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Die christlich-liberale Koalition hat sich darauf geeinigt, das von der Vorgängerregierung beschlossene Sperrgesetz zu ändern und kinderpornografische Inhalte im Internet künftig nur noch zu löschen und nicht mehr zu sperren. Es gebe Erfolge beim Löschen – der nun eingeschlagene Weg der Koalition sei daher richtig. Nach aktuellen Zahlen des Bundeskriminalamtes sind nach zwei Wochen 93 Prozent der kinderpornografischen Inhalte gelöscht, nach vier Wochen sind es sogar 99 Prozent, so die Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP).
Louis Carabini
Im Januar 2011 beispielsweise seien bei einer Uberprufung nach einer Woche 46 von 143 URLs beziehungsweise 32 Prozent der ausgemachten Verbreitungsserver nach den Loschbemuhungen des BKA noch erreichbar gewesen. Allerdings wurde beim Zitieren der Zahlen offenbar stets ignoriert dass nach vier Wochen bis auf eine URL samtliche Inhalte tatsachlich von den Providern entfernt waren.